Auf Augenhöhe mit dem Kämmerer

(Ohn)Macht Kommunalpolitik Neue Konzepte für uns und unsere Leser
01.01.1970
Bei der kommunalen Finanzkrise handelt es sich nicht um ein Einnahmen-, sondern um ein Ausgabenproblem, sagt Dr. Albrecht Glaser, ehemals Kämmerer in Frankfurt a.M. Allein die Leistungen an Sozialhilfe machen seiner Auskunft nach einen Riesenanteil aus. ?Wer bestellt, muss zahlen?, fordert er ? etwa beim vom Bund durchgesetzten Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz: für die entstehenden Kosten hätten die Gemeinden keine Unterstützung erhalten. 70 bis 90 Prozent aller Bundes- und Landesgesetze würden von den Kommunen vollzogen, so Glaser, der eine Verfassungsänderung fordert, um das Prinzip der Konnexität umzusetzen. In der Diskussion setzt er sich außerdem für eine Vereinfachung des Steuersystems ein. (VD)
Letzte Änderung
28.07.2003
Titel
Auf Augenhöhe mit dem Kämmerer
In
(Ohn)Macht Kommunalpolitik Neue Konzepte für uns und unsere Leser
Am
01.01.1970
Inhalt
Bei der kommunalen Finanzkrise handelt es sich nicht um ein Einnahmen-, sondern um ein Ausgabenproblem, sagt Dr. Albrecht Glaser, ehemals Kämmerer in Frankfurt a.M. Allein die Leistungen an Sozialhilfe machen seiner Auskunft nach einen Riesenanteil aus. ?Wer bestellt, muss zahlen?, fordert er ? etwa beim vom Bund durchgesetzten Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz: für die entstehenden Kosten hätten die Gemeinden keine Unterstützung erhalten. 70 bis 90 Prozent aller Bundes- und Landesgesetze würden von den Kommunen vollzogen, so Glaser, der eine Verfassungsänderung fordert, um das Prinzip der Konnexität umzusetzen. In der Diskussion setzt er sich außerdem für eine Vereinfachung des Steuersystems ein. (VD)