dpa-News-Tipp

Verschuldete Kommunen erhalten Unterstützung

von Katharina Dodel

Der Bund will verschuldeten Kommunen helfen. (Foto: AdobeStock/Marco2811)
Der Bund will verschuldeten Kommunen helfen. (Foto: AdobeStock/Marco2811)

Die dpa berichtet am 15. Januar 2020: Finanzminister Olaf Scholz (SPD) stellt Bedingungen für die Entlastung hoch verschuldeter Kommunen. Die Länder müssten sicherstellen, dass ihre Städte und Gemeinden nicht erneut so hohe Schulden anhäuften, sagte der Vizekanzler der Deutschen Presse-Agentur. „Wenn eine Gemeinde ein strukturelles finanzielles Problem hat, muss die Solidarität der wohlhabenderen Regionen des Landes über den kommunalen Finanzausgleich eingefordert werden.“ Das bedeutet, dass reichere Gemeinden für notorisch klamme Gemeinden im gleichen Land einspringen sollen.

drehscheibeTipps:

  1. Schulden-Ranking des Landkreises: Auf einer interaktiven Karte zeigt die Redaktion, wie finanzstark die Gemeinden sind. Welche Gemeinde hat am meisten Schulden? Woran liegt das? Wer wird von der Untertzützung vom Bund profitieren? Dazu: Ein Redaktionsmitglied kommentiert.
  2. „Wir sollen einspringen, weil andere ihre Arbeit nicht richtig machen?!" – Nachgefragt bei reichen Kommunen (Bürger, Bürgermeister, Kämmerer, Geschäftsführer großer Firmen): Ist das Modell gerecht? Welche teuren Projekte stehen demnächst in der Gemeinde an? Dazu: Nachgefragt bei langjährigen Stadträten oder Kämmerern: Was ist das Geheimnis eines gesunden Haushalts?
  3. Wie sieht der Finanzausgleich in der Praxis aus? Kommen Abgaben auf Bürger zu? Der Kämmerer rechnet vor.
  4. Der Nordbayerische Kurier (Bayreuth) stellt zwei Gemeinden aus der Region gegenüber. Die eine hat seit 27 Jahren keine Schulden mehr gemacht, die andere kommt nur mit einer Neuverschuldung über die Runden. In zwei Beiträgen wird die Haushaltsführung der beiden Gemeinden analysiert. Hier geht es zum Artikel.

    Sie können gar nicht genug haben von Kommunalpolitik? Dann schauen Sie doch mal in unserem Dossier zum Thema vorbei.

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