Die kommunalen Gesellschaften und ihre Transparenz Außer Kontrolle?

Eberhard Kanski vom Bund der Steuerzahler Nordrhein-Westfalen berichtet über die Entwicklung in den Kommunen, verstärkt Regiebetriebe, Eigenbetriebe und Gesellschaften zu gründen. Die Recherche der Journalisten werde dadurch erschwert, sofern keine städtischen Beteiligungsberichte vorlägen, so Kanski. Vor allem Rechtsformen wie GmbH und AG erschwerten die Arbeit von Journalisten. Kanski nennt Beispiele aus deutschen Städten, informiert über die aktuelle Rechtslage und gibt Berichte aus der Praxis. Demnach sind auch privatrechtlich organisierte Eigengesellschaften der Gemeinden zur Auskunft gegenüber der Presse verpflichtet - zumindest teilweise. (VD) Schlagworte: Kommunales, Recherche, Pressefreiheit, Recht