Bürgerbeteiligung: Entscheidungsmacht oder symbolische Politik?

(Ohn)Macht Kommunalpolitik Neue Konzepte für uns und unsere Leser
01.01.1970
Dr. Andreas Paust, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion Wuppertal, stellt dar, auf welchen Wegen Bürger sich an Kommunalpolitik beteiligen können. Er nennt die verschiedenen gesetzlichen Beteiligungsformen, aber auch informelle Verfahren. Bei seiner Analyse kommt er zu dem Schluss, dass bei den meisten Formen die Bürger nicht selbst aktiv werden können und Beschlüsse meistens rechtlich unverbindlich sind. Aus dem Status Quo entwickelt Paust Forderungen für mehr Beteiligung, etwa eine echte Beteiligungskultur in den Kommunen zu entwickeln. Die Politik soll sich zurücknehmen und eher moderierend wirken. In der Realität sehe es aber oft anders aus. (VD)
Letzte Änderung
28.07.2003
Titel
Bürgerbeteiligung: Entscheidungsmacht oder symbolische Politik?
In
(Ohn)Macht Kommunalpolitik Neue Konzepte für uns und unsere Leser
Am
01.01.1970
Inhalt
Dr. Andreas Paust, Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion Wuppertal, stellt dar, auf welchen Wegen Bürger sich an Kommunalpolitik beteiligen können. Er nennt die verschiedenen gesetzlichen Beteiligungsformen, aber auch informelle Verfahren. Bei seiner Analyse kommt er zu dem Schluss, dass bei den meisten Formen die Bürger nicht selbst aktiv werden können und Beschlüsse meistens rechtlich unverbindlich sind. Aus dem Status Quo entwickelt Paust Forderungen für mehr Beteiligung, etwa eine echte Beteiligungskultur in den Kommunen zu entwickeln. Die Politik soll sich zurücknehmen und eher moderierend wirken. In der Realität sehe es aber oft anders aus. (VD)