Presserecht

Nur wer sich in seinen Rechten und Pflichten als Journalist auskennt, kann sauber arbeiten. Deshalb schreiben erfahrene Juristen für die drehscheibe regelmäßig über presserechtliche Probleme, die Lokalredaktionen bewegen.

Bisher waren Ton- und Videoaufnahmen von Gerichtsverfahren verboten. Ein neues Gesetz ändert das.

Presserecht

Wenn Rechte kollidieren

Darf die Polizei einem Pressefotografen verbieten, Personen zu fotografieren? Die Antwort hängt von unterschiedlichen Faktoren und der Abwägung von zwei Grundrechten ab.

Presserecht

Anpruch auf Auskunft

Auch externe Fotografen müssen bei der Weitergabe ihrer Fotos darauf achten, dass die Persönlichkeitsrechte von abgebildeten Personen gewahrt werden.

Ein eigenmächtig veranlasster, öffentlicher Fahndungsaufruf der Bild-Zeitung nach den Krawallen während des G20-Gipfels in Hamburg wirft rechtliche Fragen auf.

Presserecht

Anpruch auf Auskunft

Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Entscheidungen das Informationsrecht der Presse gestärkt.

Panoramafreiheit

Moschee im Bild

Welche Regeln sind beim Fotografieren von Gotteshäusern zu beachten? Wann gilt die Panoramafreiheit, wann nicht?

Persönlichkeitsrecht von Prominenten

Abbildungen aus der Sozialsphäre

In welchen Situationen dürfen bekannte Persönlichkeiten abgebildet werden?
Das Bundesverfassungsgericht wägt das Persönlichkeitsrecht gegen die Pressefreiheit ab.

Um einen mutmaßlichen Doppelmörder zu fassen, wurden Fotos von ihm verbreitet, auf denen er klar zu erkennen war. Müssen diese Fotos nun wieder verpixelt werden?

Auskunftsanspruch gegenüber Bundesbehörden

Was wir wissen dürfen

Wie weit reicht der Auskunftsanspruch der Presse gegenüber Bundesbehörden? Urteile eines Oberverwaltungsgerichts schaffen keine völlige Klarheit.

Presserecht

Der neue Ausweis kommt

Ab 2018 soll es in Deutschland wieder einen einheitlichen Presseausweis geben. Was ändert sich dadurch für Journalisten?

Recht am eigenen Bild

Zeitgeschichte am Tresen

Kann die Abbildung einer Person in der Bildberichterstattung in Ausnahmefällen auch ohne deren Einwilligung zulässig sein? Der Bundesgerichtshof hat entschieden.

Autorisierung

Pressefreiheit gestärkt

Wann ist die Äußerung eines Interviewpartners als Tatsachenbehauptung aufzufassen? Das Bundesverfassungsgericht hat darüber eine wegweisende Entscheidung getroffen.

Zugang zu Informationen

Recht auf Akteneinsicht

Um Informationen über Grundstückseigentümer zu erhalten, können Journalisten Grundbücher einsehen. Dafür muss jedoch genau begründet werden, warum ein berechtigtes Interesse besteht.

Persönlichkeitsrecht

Namen, Bilder, Konfusion

Diese Frage stellt sich in Redaktionen täglich: Wann dürfen Namen von Personen genannt und ihre Fotos gezeigt werden? Das Oberlandesgericht Frankfurt hat eine neue Entscheidung gefällt.

Rechte rechter Hetzer

Genannt und abgebildet

Darf eine Zeitung rechtspopulistische Hetzer mit Foto und unter Namensnennung öffentlich an den Pranger stellen?

Ausgerutscht

Entflohene Worte

„Schusswaffe“ – ja oder nein? Aktuelle Interviews mit der AfD-Vorsitzenden Frauke Petry stoßen eine Diskussion über die Praxis der Autorisierung an.

Spionage in der Redaktion

Informant unter Verdacht

Dürfen Redaktionsräume und Wohnungen von Journalisten durchsucht werden, wenn Informanten möglicherweise Straftaten begangen haben?

Auskunftsrecht

Wenn Fragen offen bleiben

Die Presse hat gegenüber Behörden Anspruch auf Auskunft. Doch in der Realität gestaltet sich es oft schwierig, ihn durchzusetzen.

Durch die Berufung auf Urheberrechte kann unliebsame Berichterstattung unterbunden werden.

Berichterstattung

Unter Verdacht

Ein Magazincover mit einer Fotomontage von Gerhard Schröder wirft die Frage auf, wie über einen Verdacht berichtet werden darf.

Geheimhaltung

Geheimnisse lüften

Kann eine Behörde die Auskunft über bestimmte Informationen verweigern, weil es sich um geheimhaltungsbedürftige Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse handelt?

Persönlichkeitsrecht

Brisante E-Mails zugespielt

Dürfen Zeitungen aus privaten E-Mails zitieren, auch wenn diese rechtswidrig beschafft wurden? Oder ist die Veröffentlichung solcher Informationen tabu?

Richtigstellung

Berichten auf Verdacht

Ein Justiziar soll Abhörmaßnahmen mit beauftragt haben, behauptet ein Sicherheitsberater. Ein Magazin berichtet darüber.

Ist für die Verbreitung eines Fotos von Personen auf einem Mieterfest die Einwilligung der Fotografierten erforderlich? Oder handelt es sich um ein zeitgeschichtliches Ereignis?

In Deutschland gilt das Gebot der Trennung von redaktionellem Teil und Werbung. Bei Nichtbeachtung drohen schwerwiegende Folgen.